Wirtschaftsrecht
Deliktsfähigkeit
Unter Deliktsfähigkeit ist die Fähigkeit zu verstehen, sich durch eine unerlaubte Handlung ersatzpflichtig zu machen (§§ 827 - 829 BGB). Während die Geschäftsfähigkeit Voraussetzung für ein wirksam... weiter
Geschäftsfähigkeit
Die Geschäftsfähigkeit ist ein Unterfall der Handlungsfähigkeit, Rechtsgeschäfte durch eigenes Handeln wirksam vorzunehmen. Die Geschäftsfähigkeit ist grundsätzlich abhängig vom Lebensalter. Sie e... weiter
Gesetze
Gesetze werden von den gesetzgebenden Körperschaften (Bundestag, Landtag) aufgrund der Gesetzgebungskompetenz des Grundgesetzes beschlossen. Die Gesetzgebung ist Sache der Länder, soweit nicht der Bun... weiter
Gewerbemietvertrag
Der Gewerbemietvertrag findet bei der Vermietung von Gewerbeflächen wie Büros, Lagerhallen oder Produktionsstätten an gewerbliche Kunden, also Firmen, Anwendung. Ein Gewerbemietvertrag unterliegt weni... weiter
Gliederung des Rechts
Das Recht in der BRD ist in: öffentliches Recht, Privatrecht und Arbeitsrecht gegliedert. Das Arbeitsrecht ist eine Mischung aus öffentlichen Recht und dem Privatrec... weiter
Handlungsfähigkeit
Von der Rechtsfähigkeit zu unterscheiden ist die Handlungsfähigkeit. Das ist die Fähigkeit, durch eigenes Handeln Rechtswirkungen herbeiführen zu können. Das BGB gebraucht diesen Ausdruck nicht. E... weiter
Letter of Intent
Der Letter of Intent („Brief von Absichten“) ist eine Absichtserklärung zwischen zwei oder mehr Verhandlungspartnern, in dem die Vertragsparteien bestätigen, dass sie grundsätzlich ko... weiter
Öffentliches Recht
Das Zusammenleben und -wirken aller natürlichen und juristischen Personen innerhalb des Staates wird durch die Rechtsvorschriften bestimmt, die die Existenz und das Handeln des Staates, der Länder, de... weiter
Private Krankenversicherung
Viel zu beachten beim Wechsel in die Private Krankenversicherung Wer mit dem Gedanken spielt, von der gesetzlichen zu einer privaten Krankenversicherung zu wechseln, sollte sich genau inform... weiter
Privatrecht
Das Privatrecht umfasst die Bereiche Bürgerliches Recht, Handeslrecht und Urheberrecht. Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht oder Recht des geistigen Eigentums, da auch Gebrauchsmuster, Waren... weiter
Rechtsgeschäft
Als Rechtsgeschäft bezeichnet man den Tatbestand, der sich aus einer oder mehreren Willenserklärungen ergibt und an die Rechtsordnung den Eintritt der angestrebten Rechtsfolge anknüpft, nämlich die Än... weiter
Rechtsobjekt
Der Gegenbegriff zum Rechtssubjekt bildet der Begriff Rechtsobjekt. Rechtsobjekt ist alles, was vom Menschen beherrschbar ist und ihm von der Rechtsordnung so zugeordnet werden kann, dass sein Wille f... weiter
Rechtssubjekte
Träger von Rechten und Pflichten und damit Rechtssubjekt kann nur eine rechtsfähige Person sein. Dabei kann es sich um eine natürliche oder juristische Person handeln (§§1, 21 BGB). Natürliche Persone... weiter
Rechtsverordnungen
Rechtsverordnungen werden von der Bundesregierung und den Landesregierungen, aber auch von den Gemeinden und Landkreisen erlassen. Sie sind an Gesetze gebunden und dürfen nur aufgrund gesetzlicher Erm... weiter
Satzungen
Satzungen sind Rechtsnormen, die von Selbstverwaltungskörperschaften (Gemeinden, Gemeindeverbände, IHK, HWK etc.) aber auch von Gesellschaften (AG, GmbH, Genossenschaften) aufgestellt werden. Sie unte... weiter
Sozialversicherungen
1983 wurden die ersten Sozialversicherungen von Bismarck eingeführt. Dies waren die Rentenversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Pflegeversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung und die... weiter
Stabilitätsgesetz
Nach § 1 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft von 1967 ("Stabilitätsgesetz") haben Bund und Länder bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfo... weiter
Verfassung
Verfassungen sind die Grundlage für weitere Rechtsnormen des geschriebenen Rechts. In Deutschland gilt das Grundgesetz erst seit der Wiedervereinigung am 3.Oktober 1990 als Verfassung, obgleich dies ... weiter
Willenserklärung
Eine Willenserklärung (§ 116 - 144 BGB) ist eine Erklärung, die auf eine bestimmte Rechtsfolge abzielt und die deshalb von der Rechtsordnung beachtet wird, weil sie gewollt ist. Eine Willenserklärung ... weiter
